In Deutschland darf ein zugelassenes und betriebsbereites Auto meist zeitlich unbegrenzt auf einer öffentlichen Straße stehen. Voraussetzung ist, dass an dieser Stelle keine zeitliche Begrenzung, kein Haltverbot und keine andere örtliche Einschränkung gilt. Ein fester Anspruch auf denselben Parkplatz entsteht durch langes Abstellen allerdings nicht.
Problematisch wird das Dauerparken vor allem bei abgemeldeten Fahrzeugen, außerhalb der Gültigkeit eines Saisonkennzeichens, bei erkennbar nicht mehr betriebsbereiten Autos oder nach einer nachträglich eingerichteten Halteverbotszone. Für Anhänger ohne Zugfahrzeug gilt außerdem eine besondere Zeitgrenze, die nicht auf einen gewöhnlichen Pkw übertragen werden darf.
Für einen zugelassenen Pkw gibt es keine allgemeine Höchstparkdauer
Die maßgebliche Verkehrsregelung ist § 12 der Straßenverkehrs-Ordnung. Dort stehen die allgemeinen Halt- und Parkverbote sowie Anforderungen an das platzsparende Parken. Eine pauschale Höchstdauer für einen ordnungsgemäß abgestellten Pkw enthält die Vorschrift nicht.
Das bedeutet: Steht ein fahrbereites Auto auf einer öffentlichen Straße, ist dort Parken erlaubt und verlangt kein Schild eine Parkscheibe oder begrenzt die Parkzeit, muss der Wagen nicht allein wegen der vergangenen Tage bewegt werden. Auch mehrere Wochen können zulässig sein. Das gelegentliche Vor- und Zurücksetzen ist rechtlich nicht nötig, solange die Parksituation unverändert erlaubt bleibt.
Ob das Auto vor dem eigenen Haus, vor einem Nachbargrundstück oder einige Straßen weiter steht, ändert am Grundsatz nichts. Öffentliche Parkflächen gehören nicht automatisch den Bewohnern des angrenzenden Hauses. Ausnahmen können sich aus einer Bewohnerparkregelung, einer reservierten Stellfläche oder einer wirksam angeordneten Beschränkung ergeben.
Diese Voraussetzungen müssen während der gesamten Standzeit erfüllt bleiben
Langes Parken bleibt nur zulässig, wenn nicht bloß der erste Abstelltag, sondern auch der weitere Zustand des Fahrzeugs und der Straße den Regeln entspricht. Maßgeblich sind insbesondere folgende Punkte:
- Zulassung: Das Auto muss für den öffentlichen Verkehr zugelassen sein. Ein abgemeldetes Fahrzeug darf nicht wie ein normaler Dauerparker im öffentlichen Verkehrsraum abgestellt werden.
- Kennzeichen und Versicherung: Die Voraussetzungen für die Teilnahme am öffentlichen Verkehr müssen bestehen. Ein Auto mit Saisonkennzeichen gehört außerhalb des auf dem Kennzeichen ausgewiesenen Betriebszeitraums auf Privatgrund.
- Betriebsbereitschaft: Ein offensichtlich fahruntüchtiges oder als Abfall aufgegebenes Fahrzeug wird nicht allein durch Kennzeichen und Parkplatz zu einem zulässigen Dauerparker.
- Örtliche Parkregeln: Schilder, Markierungen, Parkscheibenpflicht, Bewohnerbereiche und beschränkte Parkzeiten gelten auch bei längerer Abwesenheit.
- Sichere und platzsparende Aufstellung: Einfahrten, abgesenkte Bordsteine, enge Fahrbahnbereiche, Rettungswege und andere gesetzliche Halt- oder Parkverbote müssen frei bleiben.
Eine abgelaufene Hauptuntersuchung ist von einer Abmeldung zu unterscheiden. Sie führt nicht automatisch in derselben Minute dazu, dass der Wagen als nicht zugelassen gilt. Sie kann jedoch eigene ordnungsrechtliche Folgen haben und bei langer Überschreitung Zweifel an der Verkehrssicherheit verstärken. Entscheidend sind der Zulassungsstatus, der Fahrzeugzustand und die Umstände des Einzelfalls; bei Unsicherheit kann die örtliche Zulassungs- oder Ordnungsbehörde den Status klären.
Neue Schilder können einen zunächst erlaubten Parkplatz verändern
Eine erlaubte Parksituation kann während einer Reise oder längeren Krankheit nachträglich entfallen. Typische Gründe sind eine Baustelle, ein Umzug, Straßenarbeiten, eine Veranstaltung oder eine angekündigte Reinigung. Dafür können vorübergehend mobile Haltverbotszeichen aufgestellt werden.
Ein Dauerparker kann sich nicht sicher darauf verlassen, dass die Lage während seiner Abwesenheit unverändert bleibt. Unter welchen Voraussetzungen ein später aufgestelltes Schild gegenüber einem bereits geparkten Fahrzeug wirksam wird und wann abgeschleppt werden darf, hängt von der ordnungsgemäßen Beschilderung und den Umständen ab. Die Rechtsprechung berücksichtigt dabei eine angemessene Vorlaufzeit; daraus sollte ohne Prüfung des Einzelfalls keine starre, überall identische Tagesfrist abgeleitet werden.
Bei längerer Abwesenheit ist es sinnvoll, das Auto regelmäßig durch eine Vertrauensperson kontrollieren zu lassen. Sie sollte nicht nur nach einem Zettel an der Scheibe sehen, sondern die gesamte Straße auf neue Schilder und Zusatzzeichen prüfen. Wird eine vorübergehende Beschränkung angekündigt, muss der Wagen rechtzeitig aus ihrem Geltungsbereich entfernt werden.
Nicht jedes Fahrzeug unterliegt denselben Regeln
Wohnmobile und größere Pkw
Ein zugelassenes, betriebsbereites Wohnmobil darf im Ausgangspunkt wie ein anderes Kraftfahrzeug parken, sofern Größe, Gewicht und örtliche Beschilderung den Platz nicht ausschließen. Das Parken ist jedoch vom Wohnen oder Campen zu unterscheiden. Eine reine Übernachtung zur Wiederherstellung der Fahrtüchtigkeit wird anders beurteilt als ein länger eingerichteter Aufenthalt mit ausgefahrenen Stützen, Möbeln oder anderen Nutzungen des Straßenraums.
Bei schweren Fahrzeugen können zusätzliche Parkbeschränkungen gelten, unter anderem in bestimmten Wohn- oder Erholungsgebieten. Wer ein großes Wohnmobil langfristig abstellen möchte, sollte deshalb Fahrzeugdaten, Schilder und die örtliche Regelung gemeinsam prüfen.
Anhänger ohne Zugfahrzeug
Für Kraftfahrzeuganhänger ohne Zugfahrzeug enthält § 12 Absatz 3b StVO eine Sonderregel: Sie dürfen grundsätzlich nicht länger als zwei Wochen geparkt werden. Ausgenommen sind entsprechend gekennzeichnete Parkplätze. Diese Zweiwochenregel gilt für den abgestellten Anhänger, nicht für einen gewöhnlichen zugelassenen Pkw.
Abgemeldete oder aufgegebene Autos
Ein abgemeldetes Fahrzeug darf auf einer öffentlichen Straße nicht dauerhaft gelagert werden. Dasselbe gilt für ein Auto, das wegen seines Zustands erkennbar nicht mehr am Verkehr teilnehmen soll und faktisch nur noch entsorgt oder als Teilelager genutzt wird. Neben verkehrsrechtlichen Maßnahmen können dann Vorschriften über die Nutzung öffentlichen Straßenraums und die Abfallentsorgung relevant werden.
Der sichere Abstellort ist in solchen Fällen ein geeigneter privater Stellplatz mit Zustimmung des Eigentümers. Das Fahrzeug darf dafür nicht eigenmächtig über öffentliche Straßen gefahren werden, wenn Zulassung oder Versicherungsschutz fehlen.
Dauerparken darf nicht zur zweckfremden Straßennutzung werden
Öffentliche Straßen dienen dem Verkehr; dazu gehört auch das ordnungsgemäße Parken. Wird ein Fahrzeug dagegen hauptsächlich als dauerhaft abgestellte Werbeanlage, Verkaufsobjekt oder Lager genutzt, kann die Grenze zum normalen Parken überschritten sein. Dann kann eine erlaubnispflichtige Sondernutzung vorliegen, deren Beurteilung sich nach dem jeweiligen Straßenrecht und der örtlichen Praxis richtet.
Ein Verkaufshinweis hinter der Scheibe macht aus einem normal genutzten Auto nicht automatisch eine unzulässige Werbeanlage. Anders kann es aussehen, wenn Standort, Gestaltung und dauerhafte Nutzung erkennen lassen, dass nicht das Abstellen eines Verkehrsmittels, sondern die Werbung oder der Verkauf im Vordergrund steht. Zuständig für eine verbindliche Einordnung ist die örtliche Straßenverkehrs- beziehungsweise Straßenbehörde.
Eine verlässliche Prüfung vor längerer Abwesenheit
- Prüfe, ob Zulassung, Kennzeichen und Versicherung während der gesamten geplanten Standzeit gültig bleiben. Bei einem Saisonkennzeichen muss das Auto spätestens vor Beginn des ausgeschlossenen Zeitraums von der öffentlichen Straße entfernt sein.
- Lies alle Verkehrszeichen aus Fahrtrichtung bis zum Stellplatz einschließlich der Zusatzzeichen. Beachte außerdem Markierungen, Parkscheinautomaten und Hinweise auf Bewohnerparkbereiche.
- Kontrolliere, ob das Fahrzeug vollständig innerhalb der zulässigen Fläche steht und weder Einfahrt, abgesenkten Bordstein noch notwendige Durchfahrtsbreite beeinträchtigt.
- Organisiere bei längerer Abwesenheit eine erreichbare Person, die den Standort wiederholt kontrollieren und das Auto bei einer neuen Beschilderung rechtmäßig umsetzen kann.
- Nutze einen privaten Stellplatz, wenn Zulassung oder Betriebsbereitschaft während der Standzeit entfallen oder das Fahrzeug nicht mehr als Verkehrsmittel verwendet werden soll.
Damit ist langes Abstellen auf öffentlicher Straße nicht automatisch verboten. Die entscheidende Grenze ist nicht eine allgemeine Zahl von Tagen, sondern ob das Fahrzeug und der Stellplatz während der gesamten Zeit alle geltenden Voraussetzungen erfüllen. Wer wochenlang nicht nach dem Wagen sehen kann, reduziert das Risiko eines Abschleppens am zuverlässigsten mit einem privaten Stellplatz oder einer verlässlichen Kontrolle vor Ort.