Michael Werner

Wann darf man bei Messenger-Diensten eine Lesebestätigung ausschalten?

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Wann darf man bei Messenger-Diensten eine Lesebestätigung ausschalten?

Bei privaten Unterhaltungen darfst du die Lesebestätigung eines Messenger-Dienstes normalerweise jederzeit deaktivieren. Du musst weder deine Kontakte um Erlaubnis bitten noch begründen, warum du deinen Lesestatus nicht anzeigen möchtest. Grenzen können sich vor allem aus beruflichen Absprachen oder besonderen Betreuungssituationen ergeben – nicht aus einer allgemeinen Pflicht, gelesene Nachrichten sichtbar zu machen. Das Abschalten bedeutet …

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Wann darf man im Auto eine Parkplatz-App ohne Schild nutzen?

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Wann darf man im Auto eine Parkplatz-App ohne Schild nutzen?

Eine Parkplatz-App kannst du in Deutschland trotz fehlenden Hinweisschilds direkt am Stellplatz nutzen, wenn für den Standort nachweisbar Handyparken zugelassen ist. Das kann sich etwa aus einem früheren Zonenschild, der Kennzeichnung am zuständigen Parkscheinautomaten oder den offiziellen Parkinformationen der Kommune ergeben. Die App selbst schafft jedoch weder eine Parkerlaubnis noch setzt sie Parkverbote, Sonderberechtigungen oder …

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Wann muss ich ein Kind morgens krankmelden?

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Wann muss ich ein Kind morgens krankmelden?

Ein schulpflichtiges Kind solltest du am ersten Krankheitstag unverzüglich und möglichst vor Unterrichtsbeginn bei der Schule abmelden. Bei Kita oder anderer Betreuung sollte die Nachricht vor dem vereinbarten Betreuungsbeginn eingehen. Eine deutschlandweit einheitliche Uhrzeit gibt es nicht: Maßgeblich sind das Schulrecht des Bundeslands sowie die Schul-, Kita- oder Betreuungsordnung. Warte nicht auf einen Arzttermin und …

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Darf ich bei Nachbarn einen Sichtschutz verlangen?

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Darf ich bei Nachbarn einen Sichtschutz verlangen?

Einen allgemeinen Anspruch darauf, dass der Nachbar einen blickdichten Sichtschutz errichtet, gibt es in Deutschland nicht. Ein Verlangen kann Erfolg haben, wenn das Nachbarrecht des Bundeslandes eine Einfriedungspflicht vorsieht, eine rechtswidrige Beeinträchtigung abgewehrt werden muss oder bereits eine verbindliche Vereinbarung besteht. Bloße Einblicke in Garten, Terrasse oder Wohnung reichen für sich genommen meist nicht aus. …

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Was kann ich tun, wenn ein Nachlassgegenstand verschwunden ist

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Was kann ich tun, wenn ein Nachlassgegenstand verschwunden ist

Fehlt ein Gegenstand aus einem Nachlass, solltest du seinen letzten bekannten Verbleib dokumentieren, alle Zugangsberechtigten schriftlich befragen und eine mögliche Herausgabe verlangen. Bei einem nachvollziehbaren Verdacht auf Diebstahl, Unterschlagung oder Betrug kommt zusätzlich eine Strafanzeige in Betracht. Das Nachlassgericht ist dagegen normalerweise nicht die Stelle, die einen privaten Streit über Besitz, Herausgabe oder Schadensersatz entscheidet. …

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Wann darf man bei Handwerkern einen Mangel selbst beheben lassen

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Wann darf man bei Handwerkern einen Mangel selbst beheben lassen

In Deutschland darfst du einen Mangel an einer Handwerkerleistung in der Regel erst selbst beseitigen oder von einem anderen Betrieb beheben lassen, nachdem der ursprüngliche Handwerker eine angemessene Gelegenheit zur Nacherfüllung erhalten hat. Läuft die dafür gesetzte Frist erfolglos ab, erlaubt § 637 BGB unter bestimmten Voraussetzungen die sogenannte Selbstvornahme. Ohne Frist darfst du nur …

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Onlinebanking: Zustimmung bei einem Systemfehler widerrufen

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Onlinebanking: Zustimmung bei einem Systemfehler widerrufen

Eine im Onlinebanking erteilte Zahlungsfreigabe lässt sich in Deutschland nur widerrufen, solange der Zahlungsauftrag noch rechtlich und technisch widerrufbar ist. Eine Fehlermeldung hebt eine bereits wirksame Autorisierung nicht automatisch auf. Entscheidend sind die Zahlungsart, der Auftragsstatus und der Zeitpunkt, zu dem der Auftrag bei der Bank eingegangen ist. Zeigt das Onlinebanking einen Systemfehler, solltest du …

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Kann man die Zuzahlungsbefreiung rückwirkend beantragen?

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Kann man die Zuzahlungsbefreiung rückwirkend beantragen?

Eine Zuzahlungsbefreiung lässt sich bei der gesetzlichen Krankenkasse häufig auch für ein bereits abgeschlossenes Kalenderjahr prüfen. Wurde die persönliche Belastungsgrenze überschritten, kann die Krankenkasse anrechenbare Zuzahlungen oberhalb dieser Grenze erstatten. Entscheidend sind das betreffende Jahr, die damaligen Einkünfte und Haushaltsverhältnisse sowie vollständige Zahlungsnachweise. Die rückwirkende Erstattung ist nicht dasselbe wie das spätere Vorzeigen eines Befreiungsausweises …

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Für wen lohnt sich eine Zuzahlungsbefreiung?

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Für wen lohnt sich eine Zuzahlungsbefreiung?

Eine Zuzahlungsbefreiung lohnt sich für gesetzlich Krankenversicherte, deren anrechenbare Zuzahlungen im Kalenderjahr voraussichtlich ihre persönliche Belastungsgrenze überschreiten. Besonders häufig betrifft das Menschen mit niedrigem Einkommen, dauerhaft hohem Medikamenten- oder Therapiebedarf sowie schwerwiegend chronisch Kranke. Maßgeblich sind jedoch nicht allein die Gesundheitskosten: Die Krankenkasse berechnet die Grenze anhand der berücksichtigungsfähigen jährlichen Bruttoeinnahmen des Haushalts. Die Belastungsgrenze …

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Darf ein Verkäufer bei Kleinanzeigen einen Verkauf abbrechen?

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Darf ein Verkäufer bei Kleinanzeigen einen Verkauf abbrechen?

Ein Verkäufer kann ein Angebot bei Kleinanzeigen zurückziehen, solange noch kein Kaufvertrag geschlossen wurde. Nach einer verbindlichen Einigung über Ware und Preis darf er den Verkauf im deutschen Rechtskontext dagegen nicht allein deshalb abbrechen, weil er es sich anders überlegt hat oder jemand mehr bietet. Ob bereits ein Vertrag besteht, ergibt sich vor allem aus …

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